Wir informieren Sie an dieser Stelle aktuell über die Sitzungen aus Gemeinderat und Kreistag

01.02.2022
Bericht zur Kreistagssitzung im Januar 2022 durch Joachim Lang

Der neue Kämmerer Michael Oberleiter stellte den Etat für 2022 sehr kompetent und verständlich vor. Eine gute Gepflogenheit ist, dass bereits im Vorfeld alle Fraktionen mit eingebunden und informiert werden!

Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr wiederum im Bereich Bildung! Dort finden die größten Investitionen statt (z.B. bei der bis 2025 laufenden Sanierung und den Neubau des Leibniz-Gymnasium in Altdorf mit ca. sieben Millionen Euro in 2022, Gesamtsumme liegt vermutlich am Ende  bei 44 bis 46 Mio Euro!).

 

In den nächsten Wochen wird das sehr umfangreiche Zahlenwerk in den Fachausschüssen beraten. Danach hat der Kreistag in seiner nächsten Sitzung den Haushalt zu verabschieden.

Die Gesamtsumme liegt bei 217,59 Millionen Euro (gut acht Millionen mehr als in 2021).

 

Die Ausgaben im Bereich der sozialen Sicherung steigen auf gut 52 Millionen Euro. Aber auch für den Schulbetrieb (der Landkreis ist für 13 Einrichtungen Sachaufwandsträger und somit zuständig) muss der Landkreis in diesem Jahr tiefer in die Tasche greifen (u.a. für die Schülerbeförderung oder die Lernmittelfreiheit). Der Ansatz liegt hier bei 21,6 Millionen Euro.

 

Der neue Kämmerer beschränkte sich bei seinem Bericht auf die wichtigsten Positionen und präsentierte aus dem 700 Seiten starken Werk mit über 3000 Haushaltsstellen die gravierendsten Eckdaten.

 

So soll die Kreisumlage bei 44 Prozent bleiben, welche die 27 Gemeinden je nach Steuerkraft (also etwa Grundsteuer A und B, der Gewerbe- und Einkommensteuer), an den Landkreis zu zahlen haben. Dies ist auch die größte Einnahmequelle und beträgt in 2022 ca. 98 Millionen Euro.

Erfreulich ist aus der Perspektive des Kämmerers, dass trotz der wirtschaftlichen Unwägbarkeiten durch die Coronapandemie die Umlagekraft der Gemeinden gestiegen ist und somit ein „Plus“ von rund 3,2 Millionen Euro zu verzeichnen ist.

Aus der Sicht der FW-Fraktion möchte ich an dieser Stelle erwähnen, dass wir uns immer für eine moderate und vertretbare Senkung der Kreisumlage eingesetzt haben. Zum Vergleich: vor fünf Jahren lag dieser Wert noch bei 47 Prozent, jetzt bei 44 Prozent).

Dazu gehört auch, dass unser Landrat Armin Kroder im Bezirk, jetzt natürlich auch in seiner Funktion als Bezirkstagspräsident, sich für eine Beibehaltung oder gar Senkung der Bezirksumlage einsetzt. Auch dies ist für unseren Kreishaushalt enorm wichtig, liegt doch der Betrag, welcher nach Ansbach zu überweisen ist, bei mittlerweile 52,87 Millionen Euro! 

 

In unserer FW-Kreistagsfraktion wurde der Haushalt 2022 auch sehr genau und kritisch beleuchtet. Schließlich geht es doch um beträchtliche Summen und gewichtige Maßnahmen. Und dass wir mit den uns anvertrauten Steuergeldern vernünftig und verantwortungsvoll umgehen, ist auch unser politischer Auftrag.

Ich darf hier unseren Fraktionssprecher Robert Ilg ein großes Lob aussprechen.  Gut vorbereitet und immer mit dem Blick auf die Ein- und Ausgabensituation, bewertet er mit uns als „Mannschaft“, wie wir für unsere Landkreisbürger das Beste erreichen können. Dabei darf auch, trotz interessanter Zinsen auf dem Darlehensmarkt, die Schuldensituation nicht übersehen werden.

 

Wir haben einen wunderschönen Landkreis, der sowohl landschaftlich als auch wirtschaftlich sehr viel zu bieten hat. Deshalb lohnt es sich für die gut 170.000 Einwohner politisch alles zu tun, um diesen Standard zu halten, bzw. weiter nachhaltig auszubauen.

 

Dies muss unser Auftrag sein…engagiert, glaubwürdig und verlässlich. Mit dem Bürger im Mittelpunkt! Für eine weltoffene Heimat Nürnberger Land.