Wir informieren Sie an dieser Stelle aktuell über die Sitzungen aus Gemeinderat und Kreistag

23.03.2022
Bericht zur 19. Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 21.03.2022.

Punkt 1: Genehmigung der Niederschrift der 18. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.01.2022 - einstimmig genehmigt

 

Punkt 2: Erschließung Baugebiet "Fenngasse" Bpl. 41: Die vorgesehene Erschließung wurde in der Sitzung durch das Büro Pongratz, Nürnberg, vorgestellt. Es ergab sich eine Diskussion um Parkbuchten und Gehsteigsanierung. Im Bebauungsplan werden diese Punkte nicht beschrieben. Parkbuchten wurden mehrheitlich nicht weiterverfolgt, diese würden zu Lasten der Grundstückeigentümer gehen und sind nicht im genehmigten Bebauungsplan vorgesehen. Der vorhandene Gehsteig muss nach der Bauphase saniert werden. Die Frage der Kostenübernahme nahm Bürgermeister Kraußer zur Klärung mit. 

 

Punkt 3: Sanierung/Umbau Rathaus - Heizungstausch: Das Planungsbüro Pfriem stellte die angedachten Maßnahmen in der Sitzung vor:

- Öl-Heizkessel, 23 Jahre alt

- alter Warmwasserspeicher

- alte Öltanks 

werden entfernt und durch einen Pellets Heizkessel mit Pufferspeicher inkl. Warmwasserstation und Pelletbunker (im ehemaligen Heizöltankraum) ersetzt.

Die Umstellung auf Hackschnitzel wurde laut Bürgermeister Kraußer geprüft und für nicht geeignet empfunden. Unter anderem fehlt der Platz für eine Lagerung der Hackschnitzel. Es ergab sich in der Sitzung eine rege, fraktionsübergreifende Diskussion, dass die Hackschnitzeloption nochmals überprüft werden sollte.

Der Umbau der Räumlichkeiten im Rathaus wurde ebenfalls diskutiert. Der vorgesehene Aufzug ist rollstuhl- aber nicht behindertengerecht. Ein motorisierter Rollstuhl oder eine Begleitperson, würden in den derzeit geplanten Aufzug nicht reinpassen. Es wurde der Vorschlag geäußert, von außen einen entsprechend größeren Aufzug zu planen. Der große Sitzungssaal soll in zwei Büros und einen Besprechungsraum für ca. 12 Personen aufgeteilt werden. Das würde bedeuten, dass nach dem Umbau alle Gemeinderatssitzungen im Gemeindezentrum stattfinden.

 

Punkt 4: Kinderbetreuung; Anerkennung des Bedarfsplans der Gemeinde Leinburg für 2022/2023 bis 2023/2024: es wurden Fallzahlen besprochen und die Bedarfsplanung evaluiert. Dies findet alle zwei Jahre statt und verhindert die Anfechtbarkeit von Eltern auf einen Kita-Platz. Die aktuelle Situation stellt die Planung durch die Flüchtlingskinder vor Herausforderungen. Der Gemeinderat erkennt den Bedarf der aktuellen Fassung für die nächsten beiden Kinderbetreuungsjahre an.

 

Punkt Verschiedenes: 

- Die Baugenehmigung für das Haus der Kinder in Diepersdorf liegt nun vom Landratsamt vor.

- In der ersten Aprilwoche findet der Umzug der Kita-Kinder in die Übergangscontainer statt. 

- Der Wasserleitungsbau in Entenberg hat begonnen.

- Der Bau des Regenhaltebeckens in Unterhaidelbach liegt im Zeitfenster.

- Die Flüchtlingsunterkünfte in der kleinen Turnhalle in Diepersdorf sind fertiggestellt. Für Verpflegung und Kleidung ist gesorgt. 

 

Punkt Anfragen: 

- GMR Dietl erkundigt sich nach der Nutzung des Kellerraums des Feuerwehrhauses in Weißenbrunn und spricht einen Anbau, mit Unterstützung durch Eigenleistung der Vereine, an - Bürgermeister Kraußer bittet um Aufstellung genauerer Pläne und Daten.