Wir informieren Sie an dieser Stelle aktuell über die Sitzungen aus Gemeinderat und Kreistag

13.02.2023
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 30.01.2023

Erster großer Punkt:
Ausbau der St 2240 Winn - Unterwellitzleithen, Straße lnkl. fahrbahnbegleitenden Radfußweg.
Planvorstellung mittels Beamer, Einigkeit über weiteres Vorgehen.
1. Grundstücksverhandlungen.100% bei Straßenverkehrsamt.
2. Keine Übernahme des Radweges durch die Gemeinde.
3. Alle Flurstückseigentümer (nicht die derzeitigen Bewirtschafter) müssen eine Zufahrt
bekommen,
4. Verhandlungen und Ausbau, bzw. Weiterführung des Radweges von Weißenbrunn
(Sportheim) zur 512240 mit dem Landratsamt Nbg-Land.
5. Es wäre wünschenswert, wenn private Eigentümer vorher gefragt werden, bevor
Regenrückhaltebecken, etc. auf ihrem Grundstück geplant sind.


Zweiter großer Punkt:
Satzung zu privaten Kinderspielplätzen für größere Wohneinheiten, in der bayr. Bauordnung
verankert, aber in der Gemeinde ohne Satzung nicht durchsetzbar und deshalb von
Bauträgern, etc. auch nicht umgesetzt. Details im Rathaus, bzw. in den Aushangkästen
nachzulesen.


Die nächste größere To do Liste:
lst eine geänderte Bauvoranfrage aus Oberhaidelbach, ein Grundstückseigentümer ist mit
einer größeren Lösung 2022 am Gemeinderat gescheitert, die kleinere Variante dagegen
konnte mit 13 zu 7 Stimmen auf den Weg gebracht werden.
Es handelt sich hierbei um 2 Einfamilienhäuser auf eigenen Flächen mit privater Zufahrt, sowie
privaten Wasser, Strom, Abwasser und Telekom Anschlüssen.
Der eine Bauplatz verfügt schon über Baurecht, der zweite liegt im Bereich des Baufensters m
Flächennutzungsplan (leider vom Landratsamt noch nicht vollumfänglich genehmigt).


Unter Verschiedenes:
Es wurde eine im Mai 2022 angefahrene und daraufhin abgebaute Straßenlampe erfragt,
wann die Firma N-ergie diese neu montieren wird.

Ebenfalls wurde die weitere Vorgehensweise in Unterhaidelbach behandelt, wo der Gemeinderat und
der Bürgermeister seit Jahren mit einem Anwohner und dem Straßenbauamt eine Lösung für
den Straßenverkehr, Buslinie, Kreuzungsverkehr, Radweg und Geschwindigkeitsreduzierung
suchen.
Näheres wurde im nichtöffentlichen Teil besprochen.


Außerdem wurde noch vor zu viel Zielen für 2023 gewarnt, da unsere Kommune über wenig
frei verfügbare Haushaltsmittel verfügt. Näheres folgt im März 2023.


Für 2023 ist Prio 1
Haus der Kinder Diepersdorf
- Energetische Sanierung, Grundschule Diepersdorf Haus 3
- Ertüchtigung der Grundsehule um 2026, der Ganztagesbetreuung gerecht zu werden.
Schlußwort:
Der 1. Bürgermeister gab noch die Investitionen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde
Leinburg in Bezug auf E-Gerätetausch und Photovoltaikanlagen bekannt.
lm Haushalt waren Zuschüsse von 10000 Euro geplant und es wurden '10350 Euro beantragt
und ausgezahlt.
Die Sitzung schloss gegen 22 Uhr.