Aktuelles aus den Gremien
Wir informieren Sie an dieser Stelle aktuell über die Sitzungen aus Gemeinderat und Kreistag
Die Agenda war diesmal umfangreicher und die Themen breiter gefächert, es begann mit dem ÖPNV, der ab 2025 den Grundschulbus ersetzen möchte und dafür mehr Busse zu bestimmten Zeiten einsetzen wird.
Vorteil für die Gemeinde, mehr öffentliche Verbindungen, die zu befördernden Kinder haben gleichzeitig ein 365-Tage-Ticket, welches Sie auch in der Freizeit nutzen können und für die Gemeinde Leinburg werden die Kosten um ca. 200000 Euro zurückgefahren.
Nachteil, die „Laufschüler“ müssten mit in das Ticket integriert werden um der Gleichbehandlung gerecht zu werden, aber dafür ist in der Beförderungsrichtlinie nichts vorgesehen.
Das eindeutige Signal des Gremiums war jedoch eine Teilnahme an dem ÖPVN Vorschlag und die Verwaltung muss den Rest rechtlich prüfen.
Top 3 Bauplatzvergaberichtlinien der Gemeinde Leinburg
Hier wurde ein mehrseitiger Vorschlag der Verwaltung per Mail im Vorfeld verschickt, der die Vergaberichtlinien für gemeindeeigene Grundstücke mittels Punktesystem klärt.
Hier wurden etliche Änderungen, bzw. Streichungen vorgesehen. Diese werden anwaltlich geprüft, eingearbeitet und dann nach der Verabschiedung auf der Homepage der Gemeinde eingestellt.
Unter Top 4 wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ernhofen unter gewissen Vorgaben gebilligt.
Die wichtigsten Vorgaben waren Gebäudegröße und Dachneigungen, sowie das Verbot von Flachdächern in diesem Gebiet.
Dieser wird nach Einarbeitung der Änderungen ausgelegt.
Beim Mehrgenerationenspielplatz wie auch der Bikepark wurden die Kosten der Situation angepasst und neu berechnet.
Beide Vorhaben wurden beim „Leader Projekt Förderperiode 2023“ eingereicht. Nach der Förderung können beide Projekte hoffentlich dieses Jahr noch gestartet werden.
Top 7, Abteilung Bauanträge, war nur ein einfach gehaltener Antrag auf Teilabbruch in der Leinburger Ortsmitte und veränderter Neuaufbau.
Diesem konnte stattgegeben werden.
Die Punkte Top 8 bis 10, Bericht der örtlichen Prüfung 2018/2019/2020
Hier stellte Gerhard Pfeiffer als Leiter, Matthias Hummel und Hubert Galozy die Ergebnisse vor.
Das Große- und Ganze ist geordnet, aber in Teilen sind Zuordnungen falsch vorgenommen worden, die nun korrigiert sind.
So wurden z. B. die Mieteinnahmen des Feuerwehrhauses-Diepersdorf als Einnahme der Feuerwehr verbucht, die Wohnungssanierungen aber aus der Gemeindekasse bezahlt.
>>> Richtig wäre, Miete und Sanierung Gemeindekasse
>>> EG Feuerwehr extra.
Im Nicht öffentlichen Teil wurden verschiedene Maßnahmen vergeben, welche aber alle im Haushalt in dieser Größe vorgesehen sind.
Gewisse „Altlasten“ aus 2018 müssen nun auch noch erledigt werden und die Darlehensaufnahme war im Haushalt 2023 auch schon vorgesehen.
Die Personalangelegenheiten konnten nach zum Teil ausgiebiger Debatte auch geklärt werden.
