Aktuelles aus den Gremien
Wir informieren Sie an dieser Stelle aktuell über die Sitzungen aus Gemeinderat und Kreistag
Zu Beginn wurde das Protokoll der 25. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.09.2022 von der Ratsversammlung einstimmig genehmigt.
Im TOP 2 stellte der Kreisbrandinspektor Christian Falk das Katastrophenschutzkonzept des Landkreises vor. Er wies darauf hin, dass die Vorstellung des entsprechenden Konzeptes eine Gradwanderung ist, zwischen Verbreitung von Panik und notwendiger Information. Für den Fall, dass Gas oder Strom zeitweise ausfallen, arbeiten die Rettungs- und Hilfsorganisationen des Landkreises seit Juni an diesem Konzept, um eine Alarmierung und Information der Bevölkerung sowie eine Notversorgung insbesondere vulnerabler Bevölkerungsgruppen sicherzustellen. Hierfür wurde die Führungs- und Kommunikationsstruktur aufgebaut (Schwerpunkt liegt bei den Feuerwehren der Gemeinden) und sogenannte „Leuchttürme“ und Versorgungszentren definiert. Für die Großgemeinde liegen diese beim Gerätehaus der Feuerwehr in Diepersdorf („Leuchtturm“) mit der Führungs-, Kommunikations- und Koordinierungsaufgabe für die Feuerwehren und Hilfskräfte in den Ortsteilen sowie in der Turnhalle der Schule in Diepersdorf (Versorgungszentrum). In den Versorgungszentren sollen besonders gefährdete und schutzbedürftige Personen eine Anlaufstelle finden (auch zur Versorgung mit Medikamenten). Zur Umsetzung des Katastrophenschutzkonzeptes in der Gemeinde, wurde ein großes Notstromaggregat sowie eine mobile Warneinrichtung (die die stationären Warneinrichtungen ergänzt) angeschafft und in Kürze geliefert (wie Bürgermeister Thomas Kraußer ergänzte). Anlaufstelle für die Bevölkerung wird im Falle eines Falles, die Feuerwehr vor Ort in den Gemeindeteilen sein – dafür werden die Feuerwehrhäuser in den Ortsteilen im Katastrophenfall entsprechend besetzt. Man geht – auch seitens der N-Eregie- davon aus, dass kein Blackout-Szenario eintritt (Planungen für dieses Szenario wäre aufgrund der Dimension auch Länderaufgabe) sondern „Mangellagen“ eintreten, bei denen dann Abschaltungen von Gas und Strom für einige Stunden erfolgen. Die „Vorwarnzeit“ wird bei Gas 24 Stunden sein, bei Stromabschaltungen ggf. kürzer. Für eine Wieder-Inbetriebnahme nach einer Mangelabschaltung muss bei Gas mit einem Vorlauf von mehren Tagen gerechnet werden, während bei Strom unmittelbar nach Beseitigung der Mangellage dieser wieder zur Verfügung steht. Das Schutzkonzept stellt bei weitem keine Vollkaskoversicherung dar. Im Katastrophenfall könnten ca. 10 % der Landkreisbevölkerung versorgt werden – jeder ist daher angehalten, auch eigene Vorsorgen (Lebensmittel, Wasser usw. – siehe Hinweise auf der BBKInternetseite) zu treffen. Ergänzend wies BM Kraußer darauf hin, dass die Wasserversorgung aus den Hochbehältern im Gemeindegebiet bei einem Stromausfall für ca. 12 Stunden gewährleistet sei – im Abwasserbereich könnte die Kläranlage auch einige Stunden bei Stromausfall Abwässer aufnehmen, bevor sie „überläuft“.
In den weiteren Tagesordnungspunkten behandelte der Gemeinderat die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 (Lange Au – Änderung der Fläche „Parkanlage“ in „Mehrgenerationenespielplatz“) sowie die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 (An der Winner Str.) im vereinfachten Verfahren sowie Bauvoranfragen für Ernhofen und Entenberg.
Die Vorlagen wurden jeweils positiv entschieden.
Im TOP „Verschiedenes“ berichtete der Bürgermeister u. a. - in dieser Woche Forstwege ausgebessert (abgezogen) würden - das RÜB Unterhaidelbach nahezu fertiggestellt ist – es fehlt noch ein Pumpenteil, dessen Lieferung sich verzögert. Der bei der Baustellenzufahrt (wird rückgebaut) verwendete Schotter wird gelagert und im nächsten Jahr für Wegebauarbeiten wieder verwendet. - „Wichtelwagen“ im KiGa in Gersdorf: die Bepflanzung und die Errichtung der Einzäunung soll in dieser Woche abgeschlossen werden. - Skatepark soll in dieser Woche geliefert werden - Punkte der Liste aus den Bürgerversammlungen, die Straßenverkehr betreffen, wurde mit der Polizei besprochen/betrachtet – verschiedene Maßnahmen werden demnächst umgesetzt. - ILEG Schwarzachtal hat Regionalbudget 2023 aufgestellt – Förderungen von investiven Maßnahmen bis 20 TEUR können bis 15.1.2023 beantragt werden – Zuschüsse bis 50 % sind möglich. Insgesamt stehen 100 TEUR zur Verfügung. - WZV-Sitzung (geplant für 14.11.2022) entfällt, da Sitzung bereits am 05.09.2022 stattgefunden hat Im TOP 8 wurden folgende Punkte angefragt: - GLIB: Umfang von 28 Seiten fix? -> kann bei Bedarf aufgestockt werden, wenn die Anzahl von Berichten aber auch Anzeigen dies erforderlich macht bzw. ermöglicht (Kosten). Verteilung erfolgt auch für die Weihnachtsausgabe per Post – die zuletzt mangelhafte Verteilung wurde bei der Post bereits beanstandet – bei erneuten Mängeln in der Verteilung werden Alternativen geprüft (Anregung: Versand auch per E-Mail). - Verkehrszählung Schwaiger Str.: warum wurde Geschwindigkeitsmessung nahe des Kreisverkehrs vorgenommen und nicht beim Ortsschild – Anregung, diese Messung dort nochmal vorzunehmen. - Spielplatz Gänsebühlstr.: Frage nach dem Stand der geplanten Arbeiten -> soll in dieser Woche durch den Bauhof mit der Errichtung begonnen werden. - Weg zwischen Leinburg und Unterhaidelbach: wieso sind hier Mulden eingebaut -> dienen der Wasserableitung - Baugebiet Leinburg Hauptstraße hinter katholischer Kirche: Stand der Dinge? -> es müssen noch weitere Gespräche geführt werden.
