Wir informieren Sie an dieser Stelle aktuell über die Sitzungen aus Gemeinderat und Kreistag

21.05.2022
Bericht über die 21. Gemeinderatssitzung am 09.05.22 - öffentlicher Teil

Die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom 11.04.22 wurde genehmigt.

Der Bebauungsplan Nr. 37 "Wöhrlet II"  wurde dahingehend geändert, dass eine Abwicklung im sogenannten vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB erfolgen kann. Dies ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Baubehörde im Landratsamt hier gemeindliche Bedenken nicht berücksichtigen und ausschließlich formale Kriterien bei der Genehmigung heranziehen. Die entsprechende Bausatzung wurde dem Beschluss angepasst.

Die Gültigkeit der Satzungen für die gemeindlich betriebenen Friedhöfe ist ausgelaufen. Dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung wurde zugestimmt. Es war eine Gebührenanpassung erforderlich. Die neue Friedhofssatzung und die Friedhofsgebührensatzung tritt mit dem 01.07.2022 in Kraft. 

Ein Neuerlass der Satzung  über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren wurde beschlossen. 

Unter dem Punkt Verschiedenes wurde erwähnt:

- dass der Gemeindeausflug nach Wartberg sehr gelungen war.

- dass die Abbrucharbeiten des Kindergartens in Diepersdorf  nach Plan verlaufen.

- dass die Renovierung des Regenüberlaufbeckens in Unterhaidelbach ebenfalls im Zeitplan ist.

- dass der Bau der Wasserleitung in Entenberg zügig voranschreitet.

- dass die Straßenschäden in Pühlhof saniert werden.

- dass das Weißenbrunner Bad planmäßig und ohne Auflagen geöffnet wird.

- dass die Leinburger Kirchweih stattfindet.

- dass das Schulhaus in Diepersdorf wegen geplanter Umbaumaßnahmen vom Denkmalschutz geprüft wird.