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Bericht zur 18. Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2022 von Heinz Lenz

Die Sitzung im Gemeindezentrum begann um 19:00 Uhr. Neben der Pressevertreterin, Frau Popp waren noch 2 Gäste als Zuhörer anwesend.

1. Der Bürgermeister stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die Niederschrift der letzten Sitzung wurden ohne Änderungen genehmigt.

2. Die Errichtung eines Wichtelwagens für die Kita Sterntaler Gersdorf stand auf dem Programm. Nach der Vorstellung in der letzten Sitzung, kam es zwischenzeitlich zur baurechtlichen Zulassung der Genehmigungsbehörde, dem Landratsamt Nürnberger Land. Die Verwaltung wurde beauftragt, nach dem vorliegenden Angebot die Vergabe zu erteilen. Hinsichtlich der Barrierefreiheit gab es Nachfragen aus dem Gremium.

3. Der nächste Tagesordnungspunkt behandelte dort die Bedarfsanerkennung für zusätzliche Kita Plätze. Die aktuelle Betriebserlaubnis umfasst 30 Plätze unter 3 Jahren und 25 Plätze für die Altersgruppe darüber bis zur Einschulung. Ein vorgesehener Integrationsplatz wird als 2 Plätze gewertet. Bedarfsanerkennungen haben, laut Information durch den Bürgermeister, im 2 jährigen Turnus für alle Kita´s zu erfolgen. 

4. Nach der beantragten Verlängerung der Städtebauförderung, wurde die Bedarfsermittlung von der Verwaltung vorgestellt. Diese wurde durch das Gremium genehmigt und anschließend der Regierung von Mittelfranken gemeldet. Zuschüsse sind demnach für die Anwohner im Kernbereich möglich. 

5. Informationen aus dem Rathaus:

Die Baugenehmigung für die Kita Container in Diepersdorf wurde erteilt. Diese sollen im März aufgestellt werden. Der Abbruch des alten Kindergartens in Diepersdorf erfolgt nach dem Umzug. Die Genehmigung für den Kita Neubau in Diepersdorf fehlt nach über einem Jahr noch immer. Durch die untere Naturschutzbehörde wurde mittlerweile Fledermauskot gefunden. 

 

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Nachbetrachtung zur Kreistagssitzung Januar 2022 von Joachim Lang

Bericht aus der Kreistagssitzung Januar 2022

 

Schwerpunkt der Tagesordnung – Vorstellung des Haushalts 2022

 

Der neue Kämmerer Michael Oberleiter stellte den Etat für 2022 sehr kompetent und verständlich vor. Eine gute Gepflogenheit ist, dass bereits im Vorfeld alle Fraktionen mit eingebunden und informiert werden!

Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr wiederum im Bereich Bildung! Dort finden die größten Investitionen statt (z.B. bei der bis 2025 laufenden Sanierung und den Neubau des Leibniz-Gymnasium in Altdorf mit ca. sieben Millionen Euro in 2022, Gesamtsumme liegt vermutlich am Ende  bei 44 bis 46 Mio Euro!).

 

In den nächsten Wochen wird das sehr umfangreiche Zahlenwerk in den Fachausschüssen beraten. Danach hat der Kreistag in seiner nächsten Sitzung den Haushalt zu verabschieden.

Die Gesamtsumme liegt bei 217,59 Millionen Euro (gut acht Millionen mehr als in 2021).

 

Die Ausgaben im Bereich der sozialen Sicherung steigen auf gut 52 Millionen Euro. Aber auch für den Schulbetrieb (der Landkreis ist für 13 Einrichtungen Sachaufwandsträger und somit zuständig) muss der Landkreis in diesem Jahr tiefer in die Tasche greifen (u.a. für die Schülerbeförderung oder die Lernmittelfreiheit). Der Ansatz liegt hier bei 21,6 Millionen Euro.

 

Der neue Kämmerer beschränkte sich bei seinem Bericht auf die wichtigsten Positionen und präsentierte aus dem 700 Seiten starken Werk mit über 3000 Haushaltsstellen die gravierendsten Eckdaten.

 

So soll die Kreisumlage bei 44 Prozent bleiben, welche die 27 Gemeinden je nach Steuerkraft (also etwa Grundsteuer A und B, der Gewerbe- und Einkommensteuer), an den Landkreis zu zahlen haben. Dies ist auch die größte Einnahmequelle und beträgt in 2022 ca. 98 Millionen Euro.

Erfreulich ist aus der Perspektive des Kämmerers, dass trotz der wirtschaftlichen Unwägbarkeiten durch die Coronapandemie die Umlagekraft der Gemeinden gestiegen ist und somit ein „Plus“ von rund 3,2 Millionen Euro zu verzeichnen ist.

Aus der Sicht der FW-Fraktion möchte ich an dieser Stelle erwähnen, dass wir uns immer für eine moderate und vertretbare Senkung der Kreisumlage eingesetzt haben. Zum Vergleich: vor fünf Jahren lag dieser Wert noch bei 47 Prozent, jetzt bei 44 Prozent).

Dazu gehört auch, dass unser Landrat Armin Kroder im Bezirk, jetzt natürlich auch in seiner Funktion als Bezirkstagspräsident, sich für eine Beibehaltung oder gar Senkung der Bezirksumlage einsetzt. Auch dies ist für unseren Kreishaushalt enorm wichtig, liegt doch der Betrag, welcher nach Ansbach zu überweisen ist, bei mittlerweile 52,87 Millionen Euro! 

 

In unserer FW-Kreistagsfraktion wurde der Haushalt 2022 auch sehr genau und kritisch beleuchtet. Schließlich geht es doch um beträchtliche Summen und gewichtige Maßnahmen. Und dass wir mit den uns anvertrauten Steuergeldern vernünftig und verantwortungsvoll umgehen, ist auch unser politischer Auftrag.

Ich darf hier unseren Fraktionssprecher Robert Ilg ein großes Lob aussprechen.  Gut vorbereitet und immer mit dem Blick auf die Ein- und Ausgabensituation, bewertet er mit uns als „Mannschaft“, wie wir für unsere Landkreisbürger das Beste erreichen können. Dabei darf auch, trotz interessanter Zinsen auf dem Darlehensmarkt, die Schuldensituation nicht übersehen werden.

 

Wir haben einen wunderschönen Landkreis, der sowohl landschaftlich als auch wirtschaftlich sehr viel zu bieten hat. Deshalb lohnt es sich für die gut 170.000 Einwohner politisch alles zu tun, um diesen Standard zu halten, bzw. weiter nachhaltig auszubauen.

 

Dies muss unser Auftrag sein…engagiert, glaubwürdig und verlässlich. Mit dem Bürger im Mittelpunkt! Für eine weltoffene Heimat Nürnberger Land.  

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Nachbetrachtung zur Gemeinderatssitzung vom 29.11.21 von Christian Palm

Christian Palm

Kurzbericht über die 17. Sitzung des Gemeinderats im Leinburger Gemeindezentrum am Montag, den 29.11.2021 um 19.00 Uhr unter Einhaltung der 3-G-Regel.

Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde das Protokoll der letzten Sitzung ohne Änderung genehmigt.

Danach wurde unter Punkt 2 die Satzung und Zeitschiene für das Sanierungsgebiet „Altort Leinburg“ bis zum 31.12.2026 verlängert um eventuelle Zuschüsse für Querungshilfe Sparkasse-Kornmarkt oder Sanierung Bachgasse aber auch Privatsanierer nicht leer ausgehen zu lassen.Die „Altort Leinburg“ Sanierung wurde unter Alfred Allgeyer im Juli 2004 auf den Weg gebracht und darf lt. mündlicher Nachfrage maximal 25 Jahre laufen.

Im nächsten Punkt befürworten wir den Antrag des Kindergartens „Sterntaler“ in Gersdorf auf ein Zukunft gerichtetes Bauwagenkonzept, welches wir im oberen Drittel des Kindergartenareals verwirklichen könnten, nachdem das alte Lehrerhaus abgerissen wurde.

Unter Verschiedenes wurde noch der Sachstand wegen der Beschwerde des AfD Mitglieds Norbert Ebnet besprochen. Also seitens der Verwaltung wurden alle Vorwürfe behandelt und entkräftet und diese Ergebnisse dem Landratsamt und der Landesregierung in Schriftform mitgeteilt. Das Statement der Gemeinderäte war ja bereits in der Zeitung veröffentlicht. In Absprache mit CSU und SPD sowie den eigenen Faktionsmitgliedern wird auf ein Einstellen in den jeweiligen Homepages verzichtet, um der AfD nicht noch mehr Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.

Ein Thema der nichtöffentlichen Sitzung wurde bereits durch die Zeitung thematisiert und kann somit kurz erläutert werden. 

Die Abbrucharbeiten für das Haus der Kinder in Diepersdorf wurden an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben, sogar mit einer Kostenunterschreitung. Bei den Mietcontainern knirscht es noch etwas.  Aber das Planungsbüro ist mit der Verwaltung in engem Kontakt und an einer schnellen Lösung wird mit Hochdruck gearbeitet. Es ist aber weder die Zuschussfähigkeit noch der Zeitplan in großem Umfang gefährdet.

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Bericht über die 16. öffentliche Gemeinderats-Sitzung vom 08.11.2021 von Peter Dietl

 

Zu Beginn wurden die Protokolle der beiden vorangegangenen öffentlichen Gemeinderatssitzungen von der Ratsversammlung einstimmig genehmigt.

Der TOP 2 widmete sich dem Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014 bis 2018. Zusammen mit der Einladung zur Sitzung wurde den Gemeinderäten der Bericht zur Information zur Verfügung gestellt. Die überörtliche Prüfung wurde in der Zeit von März 2018 bis Februar 2020 mit (großen) Unterbrechungen durchgeführt und durchleuchtet neben kommunalwirtschaftlichen Angelegenheiten insbesondere die Bereiche Personalwesen, Feuerwehren und Erschließungsbeitragswesen in Teilgebieten und mittels Stichproben. Der Bericht beschreibt zudem die finanzwirtschaftlichen Verhältnisse in den Prüfungsjahren. Zusammenfassend habe ich den Eindruck gewonnen, dass hier keine ungewöhnlich schwerwiegenden Mängel zu beanstanden waren. Zu den Einzelfeststellungen hatte die Verwaltung, der diese bereits im Rahmen der Schlussbesprechung des Berichtes in 2020 bekannt gegeben wurden, in den Sitzungsunterlagen Stellung genommen. Im Wesentlichen waren die Stellungnahmen dahingehend, dass die beanstandeten Verfahrensweisen/Vorgänge für die Zukunft (und soweit dies rückwirkend möglich war auch rückwirkend)   abgestellt bzw. geändert wurden. Daher kam es im Rahmen der Sitzung auch zu keinen großen Diskussionen. Einzig aus dem Personalschlüsselvergleich mit anderen Kommunen wurde aus den Reihen des Gemeinderates der Ruf nach einer Aufstockung des Personals – insbesondere durch verstärkte Ausbildung zu Verwaltungs- und Bauhofmitarbeitern laut. Hier wurde seitens des Bürgermeisters mitgeteilt, dass in Kürze eine Stellenausschreibung veröffentlicht wird. Die Verwaltung beurteilt den vorhandenen Mitarbeiterstamm dann für ausreichend. Im Ergebnis hat der Gemeinderat vom Prüfungsbericht Kenntnis genommen und einstimmig Einverständnis mit der Stellungnahme der Verwaltung erklärt.

Die beiden folgenden TOPs befassten sich mit der Jahresrechnung 2020, die im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt über dem Plan liegt. Hier wurde der deutlich über Plan liegende Einnahmeüberschuss des Verwaltungshaushaltes dem Vermögenshaushalt zugeführt. Im Vermögenshaushalt konnte ein höherer Soll-Überschuss der Rücklage zugeführt werden, die der Deckung des Vermögenshaushaltes 2021 verwendet wird. Nach der Gesamtbetrachtung wurden die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben 2020 vorgestellt. Die Abweichungen wurden bis auf einen Punkt plausibel erklärt: die hohen Abweichungen bei den Restkosten der Kläranlage mit dem pauschalen Hinweis auf einen verwaltungsseitig zu niedrigen Haushaltsansatz war unbefriedigend – hier sollen noch weitere Informationen zur Ursache nachgeliefert werden. Dieser Klärungsbedarf führte bei der Abstimmung über die Genehmigung der  überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben dann auch zu einer Gegenstimme.

Im TOP 5 wurden der neu gewählte Kommandant der Feuerwehr Unterhaidelbach und sein Stellvertreter einstimmig bestätigt.

Im Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ informierte der Bürgermeister die Anwesenden über den Stand bei:
- der Sanierung des Rückhaltebeckens Unterhaidelbach – dafür waren aufwändige Arbeiten (Befestigung) am Flurweg zum RHB erforderlich, damit auch Baumaterialen angeliefert werden können.
- die Sanierung Wasserleitung Entenberg (Beginn in ca.2 Wochen)
- Eingemeindung Böhmanger (am 28.11. Thema in Kreisausschuss-Sitzung mit Beschlussfassung)
- Verkehrszählung bei Schule ist abgeschlossen (nur ein niedriger Prozentsatz der vorbeifahrenden Autos ist zu schnell)
- Beschilderung an den Ortseingängen Diepersdorf (Vor-Ort-Termin mit Vertreter des Landratsamtes findet demnächst statt)
- Einladung zur Kirchenentwidmung in Diepersdorf (nochmaliger Hinweis auf den Termin am 05.12.2021)

Aus dem Gremium kamen folgende Hinweise / Bitten:
- Mängel an den Banketten der Straße nach Brunn fachmännisch beseitigen.
- Schild „Schleudergefahr“ an der Straße von Entenberg nach Egensbach neu befestigen.

 

Die freie Meinung - Kolumnen unserer Mitglieder

Die Beiträge stellen die persönliche Meinung der Verfasser dar!

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Nachbetrachtung zur Gemeinderatssitzung vom 11.10.2021 durch Bernd Haas

Den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung möchte ich kurz zusammenfassen.

 

Zunächst wurde unser Gemeinderatskollege Peter Dietl im Namen der Gemeinde Leinburg zur Hochzeit gratuliert und vom Gemeinderat ein kleines Präsent übergeben.

 

Das Gremium verabschiedete einstimmig die Änderung zum Bebauungsplan Wöhrlet II. Auf Antrag wurden verschiedene Dachformen und Dachneigungswinkel in diesem Baugebiet zugelassen. 

 

Die Änderung des Wegegesetzes im Weißenbrunner Bebauungsgebiet Eichenlohe erhielt auch die volle Zustimmung der Gemeinderatskollegen.

Prinzipiell haben alle Straßen und Zufahrten in neuen Baugebieten, den Charakter von Privatstraßen. Diese können mit einer Widmung zu öffentlichen Straßen erklärt werden. Im behandelten Sachverhalt musste noch ein kleines Teilstück der dort befindlichen Straße den Status einer öffentlichen Straße erhalten.

 

Unter Punkt Verschiedenes wurde die Verkehrssituation auf dem Schulweg thematisiert. Mehrere Eltern waren bereits beim Bürgermeister vorstellig und auch die Kollegen aus den Fraktionen wurden diesbezüglich angesprochen. Insbesondere wurde der sichere Schulweg im Bereich der Einmündung Buckberg zur Diepersdorfer Hauptstraße als gefährdet erachtet. Ich hätte mir vorstellen können, dass man solche neuralgischen Punkte wie diese „Engstelle“ durch zeitlich begrenzte Zone 30 Abschnitte z.B. von 07:00 bis 17:00 Uhr entschärft. Eine Umsetzung solcher Maßnahmen gestaltet sich allerdings schwierig, da die Schule nicht unmittelbar an die Hauptstraße angrenzt. Die Behörden, die solche Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Staatsstraße zustimmen müssen, sind in diesen Dingen sehr zurückhaltend.

 

 

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Zusammenfassung und Gedanken zur Gemeinderatssitzung vom 20.09.21

Folgende Informationen gab es aus der Gemeinderatssitzung zu berichten. 

Es stellten sich die neuen Mitarbeiter dem Gemeinderat vor.

Zum einen die Klimabeauftragte Frau Dr. Pöhler. Sie arbeitet für die Stadt Röthenbach, für die Gemeinden Schwaig, Rückersdorf und für Leinburg. (wie bereits aus der Heimatzeitung und der Gemeinde im Blick schon berichtet). Sie wird unter anderem auch beim „Haus der Kinder“ in Diepersdorf im Bereich der Energieversorgung beratend mit den Ing.-Büros zusammenarbeiten.

Außerdem unser neuer Azubi, Herr Schmeller. Ich finde es gut, dass wir in gewissen Abständen auch junge Leute in unserem Rathaus ausbilden.

Gemeinderatsbeschlüsse:

Ein neuer LKW für den Bauhof wird bestellt und angeschafft und ein weiteres Kommunalfahrzeug als Ersatz für einen Pritschenwagen der einen Motorschaden hat.

Beschlossen wurde auch die Eingemeindung einer gemeindefreien Zone der Bayerischen Staatsforsten (300 ha). Hier soll im Bereich der jetzigen Deponie, davor wurde hier Sand abgebaut, auf einer Fläche von 6,2 ha eine Photovoltaikanlage installiert werden.

Wichtig für mich ist, dass die Anlage mit 50-60% Bürgerbeteiligung errichtet werden soll. Die Verwaltung wird jetzt beauftragt, das Verfahren mit den Behörden abzustimmen und einzuleiten.

Fragen an unsere "neuen" Gemeinderäte

Vielen Dank Hubert

Fragen an unsere "neuen" Gemeinderäte

herzlichen Dank Bernd für die Antworten.

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